Die Stimmberechtigten haben Mut bewiesen und sind mit Annahme des Klimaschutzgesetzes bereit, in kommende Generationen zu investieren und sich gemeinsam auf den Weg zu einer klimaneutralen Schweiz 2050 zu begeben. Die populistische Angstmache der Zweifler vermochte nicht zu überzeugen.

Bei den Kantonalen Abstimmungen nahm die Solothurner Regierung und der Kantonsrat mit grosser Freude und Erleichterung die Annahme des Gesundheitsgesetzes und die klare Ablehnung der Zwillingsinitiativen zur Kenntnis. Nun kann die Revision der Katasterschätzung aufkommensneutral ausgearbeitet und die Anpassung ans Bundesgesetz vollzogen werden. Mit dem Beschluss zur Abschaffung der Versteuerung des Eigenmietwerts auf Bundesebene wird nun ein weiterer wichtiger Faktor in die Kantonale Gesetzesrevision miteinfliessen können, sodass eine umfassende Gerechtigkeit für alle Steuerzahlenden hergestellt werden kann. Rechtsbürgerlichen Parteien gelang es nicht, diese geplanten Optimierungen für ein Jahrzehnt auszubremsen.

Eingrosses Dankeschön allen die den Gang zur Urne gemacht haben!

Karin Kälin

‍

siehe Tele M 1 aktuell - Sonntag 18. Juni 2023 ab Minute 5.05

siehe Video-Statement von Karin Kälin zur Ablehnung der Zwillingsinitiative 1 - Sonntag 18. Juni 2023

‍siehe Video-Statement von Nadine Vögeli & Karin Kälin mit Niels Kruse - SP Solothurn - Sonntag 18. Juni 2023

‍

‍